Das Geld ist auch im einst reichen Bayern knapp geworden. Trotzdem gibt es für mehr als 1.650 ausgewählte kommunale Bauprojekte im Bildungs- und Betreuungsbereich dieser Tage Grund zur Freude.
Der Freistaat fördert mit 1,07 Milliarden Euro den Ausbau von Schulen und Kindertageseinrichtungen in Bayerns Kommunen. „Unser Ziel ist es, die Infrastruktur insbesondere im Bildungs- und Betreuungsbereich zu verbessern und so die Lebensqualität vor Ort zu steigern. Gemeinsam mit unseren Kommunen möchten wir Räume schaffen, in denen unsere Kinder gerne lernen und sich wohlfühlen können“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) im München. Unterstützt wurden in Summe laut Ministerium mehr als 1.650 Baumaßnahmen, davon mehr als 1.600 an Schulen und Kitas.
Fördergelder sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs
Auf die Fördersumme für den sogenannten kommunalen Hochbau hatten sich die Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände bereits bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich geeinigt. Insgesamt umfasst der kommunale Finanzausgleich 2025 rund 11,98 Milliarden Euro. Nun wurde bekanntgegeben, welche Projekte sich über die frischen Gelder freuen dürfen.
Füracker: 2025 erhalten Kommunen mehr als 22 Milliarden Euro
„Die bayerischen Kommunen haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote im Ländervergleich und haben zudem eine vergleichsweise niedrige Verschuldung“, so Füracker weiter. Die solide Stellung der Kommunen liege nicht zuletzt auch an der langjährigen Unterstützung durch den Freistaat Bayern: Im Jahr 2025 gingen insgesamt mehr als 22 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt – also fast 30 Prozent – an die bayerischen Kommunen. „Gemeinsam investieren wir kraftvoll in die Zukunft unseres Landes“, freut sich Füracker.
Förderung trotz sinkender Steuereinnahmen und Wirtschaftsflaute
Dies sei gerade in den aktuellen Zeiten mit sinkenden Steuereinnahmen und schwächelnder Wirtschaft wichtige Impulse, hieß es weiter. „Wir bekennen uns mit dieser Investition zu einer lebenswerten Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern.“
