Die kleinen Aufnahmegeräte werden an der Polizeiuniform getragen. Sind sie eingeschaltet, ist das sichtbar. So sehen die Erfahrungen mit den Bodycams im Norden des Bundeslandes aus.

Seit knapp einem halben Jahr tragen Polizeibeamte im Norden Sachsen-Anhalts Kameras an ihrer Schutzweste, um Einsätze bei Bedarf filmen zu können. „Seit der Einführung am 16. Dezember 2024 wurden mit der Bodycam bislang in 26 Einsätzen Aufnahmen gefertigt“, teilte die Polizeiinspektion Stendal auf Nachfrage mit. Die Kameras kamen etwa dann zum Einsatz, wenn die Gefahr von Straftaten bestand oder Straftaten fortgesetzt wurden. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und Bedrohung sind Beispiele.

„Die Aktivierung der Bodycam erfolgt in der Regel sichtbar und mit vorheriger Ankündigung, um Transparenz zu gewährleisten“, erklärte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Stendal weiter. Grundsätzlich hätten die Beamten im Norden des Landes ihre Bodycams bei jedem Einsatz mit dabei. Aktuell verfüge die Polizeiinspektion Stendal über 124 einsatzbereite Bodycams.

Baustein zum Schutz vor gewalttätigen Übergriffen

Ziel des Innenministeriums ist, dass mit dem 1. Januar 2027 die gesamte Landespolizei mit Bodycams ausgestattet ist. „Wann genau die Ausstattung der weiteren Polizeiinspektionen der Landespolizei erfolgen kann, hängt vom Ergebnis des aktuellen Vergabeverfahrens ab, sodass hierzu zum jetzigen Zeitpunkt noch keine detaillierten Angaben gemacht werden können“, erklärte eine Ministeriumssprecherin. Nach bisherigen Angaben sollen bis zu 800 Bodycams angeschafft werden.

Die Technik soll ein Baustein sein zum Schutz vor gewalttätigen Übergriffen im täglichen Dienst, hatte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) im Dezember erklärt. Zu den bisherigen Erfahrungen erklärte die Polizeiinspektion Stendal: „Dabei zeigt sich, dass die Bodycams in verschiedenen Einsatzlagen zur Eigensicherung der Beamten sowie zur Deeskalation von Konflikten beigetragen haben. Insbesondere in Situationen mit Widerstandshandlungen, tätlichen Angriffen oder Bedrohungen haben die Kameras eine unterstützende Funktion übernommen.“

Verwendung in Ermittlungsverfahren wird einzeln geprüft

Die Aufnahmen können bei strafrechtlichen Ermittlungen als objektive Beweismittel genutzt werden. Konkrete Fälle mit Blick darauf nannte die Polizeiinspektion Stendal nicht. „Ob und in welcher Form diese Aufnahmen in das Ermittlungsverfahren aufgenommen wurden, muss im jeweiligen Einzelfall geprüft werden“, hieß es.

In anderen Bundesländern arbeitet die Polizei schon mit Bodycams. In Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern etwa kommen sie schon seit mehreren Jahren zum Einsatz.