In Sachsen wird dieser Tage vielerorts gegen Kürzungen im Doppelhaushalt des Landes für 2025 und 2026 mobil gemacht. Die Zeit drängt. Im Juni soll der Etat verabschiedet werden.

Mitarbeiter von Theatern und Orchestern wollen sich am kommenden Mittwoch vor dem Landtag gegen geplante Kürzungen für die Kultur wehren. Unter dem Motto „Ohne uns wird es dunkel“ werde man „nicht mit Pfeifkonzerten, sondern mit künstlerischen Mitteln“ dem Protest Ausdruck verleihen, teilte das Theater Plauen-Zwickau als Organisator der Kundgebung mit. 

An diesem Tag kommt der Landtag zum Plenum zusammen. Im Juni soll der Doppelhaushalt für 2025 und 2026 beschlossen werden. Die CDU-SPD-Minderheitskoalition braucht dazu mindestens zehn Stimmen von der Opposition. 

Vor wenigen Wochen habe Staatsministerin Barbara Klepsch (CDU) darüber informiert, dass der Haushaltsentwurf der Regierung eine Kürzung der Kulturausgaben und mithin auch der Zuschüsse in nahezu allen Bereichen vorsieht, hieß es. 

Dabei werde übersehen, dass die Mittel aus dem Jahr 2024 schon in diesem Jahr und erst recht 2026 aufgrund von Tarifsteigerungen keinesfalls mehr ausreichten. Sie müssten gegenfinanziert werden, wenn es nicht zu einem Abbau von Angeboten bis hin zur Schließung von Sparten und Insolvenzen kommen soll.